admin_

Was migrationspolitisch möglich ist, wenn nur der politische Wille vorhanden ist, zeigen gegenwärtig zwei Meldungen aus Pakistan und Italien. Das südasiatische Land will jetzt, ungeachtet des Gezeters einschlägiger westlicher „Menschenrechtsorganisationen“, konsequent und in großem Umfang Afghanen ohne Aufenthaltsberechtigung in ihre Heimat zurückzuschieben. Begründet wird dies mit einem unvertretbar hohen Risiko, welches gerade von dieser Personengruppe [...]

Wer in den letzten Wochen und Monaten auf Huber Aiwanger als etwaigen konservativen oder gar patriotischen Hoffnungsträger gesetzt hat, sieht sich prompt nach der Wahl bitter enttäuscht. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sprach sich Aiwanger jetzt dafür aus, Einbürgerungen künftig an ein Bekenntnis zum “Existenzrecht Israels“ zu knüpfen. Er reiht sich damit ein in [...]

Lange hatte es sich angekündigt, nun ist es also geschehen. Sahra Wagenknecht hat mit einigen Gefolgsleuten die „Linke“ verlassen und wird ihre eigene Partei gründen. Ich begrüße diese Entwicklung ausdrücklich, denn sie wird das politische Ende der SED-Nachfolgepartei besiegeln. Befürchtungen, der AfD werde nun eine gefährliche Konkurrenz erwachsen, teile ich hingegen nicht. Denn obwohl Frau [...]