Aktuelles

https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/videos/1489755418404698 Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Herbstklausur der bayerischen AfD-Landtagsfraktion. Ich stellte als innenpolitischer Sprecher die Kernforderungen des auf der Klausur erarbeiteten Positionspapiers zur bayerischen Asylpolitik vor: Bayern muss Vorreiter und Motor der migrationspolitischen Wende in Deutschland werden! Zur Unterstreichung dieses Führungsanspruchs fordert die AfD-Fraktion die Anschaffung eigener bayerischer Abschiebeflugzeuge. Zudem greifen wir den [...]

Welch entlarvender Kontrast: Während CSU-Chef Söder derzeit mit migrations- und islamkritischen Tönen hausieren geht, als käme er direkt von einem AfD-Parteitag, stoppt das von seinem Parteifreund Joachim Herrmann geleitete bayerische Innenministerium eine Aufklärungskampagne gegen Salafismus, weil ein paar Ultralinke und islamische Fanatiker Zeter und Mordio schreien … Salafisten und Islamisten sind ein ernstzunehmendes Problem, daran [...]

28 Straftäter bei einem Fassungsvermögen der eingesetzten BOEING von über 250 Sitzplätzen und einem „Handgeld" von 1000 Euro pro Person. – Einer davon ein Vergewaltiger, der sich an einem 14jährigen Mädchen vergangen hat. Die wichtigste Erkenntnis aus dieser mehr symbolpolitischen Verzweiflungtat der Ampel kurz vor der Stunde der Wahrheit bei den Landtagswahlen in Mitteldeutschland: Abschiebungen [...]

Noch bevor der Fall Solingen ganz Deutschland unter Schock setzte, kam es in Schweinfurt vor einigen Wochen zu einer Reihe spektakulärer Gewalttaten. Anlass genug für mich und meine anderen unterfränkischen Fraktionskollegen, von der Staatsregierung in einer Schriftlichen Anfrage Aufklärung über die Kriminalitätsentwicklung in Schweinfurt wie auch ganz Unterfranken zu verlangen. Das Ergebnis: Gewaltkriminalität von [...]

  Eine schriftliche Anweisung der „Landesaufnahmestelle Niedersachsen“ an die Bundespolizei sorgt derzeit für helle Aufregung. Darin werden die Sicherheitsbehörden aufgefordert, bei einer Abschiebung im Falle von Widerstand seitens des Ausreisepflichtigen auf die Maßnahme zu verzichten und den renitenten Migranten unbehelligt seiner Wege ziehen zu lassen. Wörtlich heißt es: „Wenn der Betroffene versucht, sich der Abschiebung [...]