Aktuelles

23 05, 2022

Von |2022-05-24T16:14:36+02:0023. Mai 2022|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/schon-wieder-suedlaender-erschiessen-rummel-besucher/?fbclid=IwAR1TMnqiSnQRXcq5G8j8SwA06x0cIkSlLotXtCEclXxab3Dlz401zftf9gU

20 05, 2022

Von |2022-05-20T11:25:55+02:0020. Mai 2022|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für

20.05.22 Pressemitteilung "Ja zur Aufklärung der NSU-Verbrechen und der Rolle des Verfassungsschutzes – Nein zu politischer Instrumentalisierung des Untersuchungsausschusses!" Heute wird sich im Bayerischen Landtag der zweite bayerische NSU-Untersuchungsausschuss konstituieren. Zuvor wird der Antrag der Fraktion der Grünen auf Einsetzung des Ausschusses sowie ein entsprechender interfraktioneller Antrag im Plenum diskutiert. Der Abgeordnete Richard Graupner, [...]

19 05, 2022

Von |2022-05-22T15:13:43+02:0019. Mai 2022|Aktuelles, Reden|Kommentare deaktiviert für

115, Plenarsitzung des Bayerischen Landtages: Redebeitrag "NSU-untersuchungsausschuss: JA zu Aufklärung - NEIN zu politischer Instrumentalisierung!" https://www.youtube.com/watch?v=SPI9lcklPjg

18 05, 2022

Von |2023-01-16T09:39:06+01:0018. Mai 2022|Arbeit im Innenausschuss|Kommentare deaktiviert für

18.05.22 53. Sitzung des Innenausschusses: Wir diskutierten unter anderem den Gesetzesentwurf der Grünen zur Absenkung des Wahlalters bei Kommunal- und Landtagswahlen von 18 auf 16 Jahre. Die abschließende Position der AfD-Fraktion ist ausführlich nachzuverfolgen in meiner diesbezüglichen Plenarrede zur Zweiten Lesung des Gesetzesentwurfes am 30.06.22 (s. dort)

Nach oben