Aktuelles – Seite 46 – Richard Graupner, MdL

23 07, 2023

Von admin_|2023-10-01T17:14:59+02:0023. Juli 2023|Aktuelles, Reden|0 Kommentare

23.07. 23 Videobotschaft zu meinem juristischen Erfolg im Kampf gegen die unsägliche Beobachtungspraxis des Verfassungsschutzes: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte einen Redebeitrag von mir im Innenausschuss mit Bezug auf die Identitäre Bewegung als angeblich "verfassungsschutzrelevant" eingestuft. Das VG Köln stellte nun in einem Beschluss fest: Der Verfassungsschutz hat seine verleumderische Behauptung unzulässigerweise nicht auf Tatsachen, [...]

19 07, 2023

Von admin_|2023-10-01T16:36:08+02:0019. Juli 2023|Reden|0 Kommentare

19.07.23 (151. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags): Redebeitrag „Demokratie braucht Amtszeitbegrenzung!“, [hier klicken]

19 07, 2023

Von admin_|2023-07-19T16:27:19+02:0019. Juli 2023|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/frei-individualrecht-asyl-100.html

18 07, 2023

Von admin_|2023-07-21T15:22:09+02:0018. Juli 2023|Reden|Kommentare deaktiviert für

18.07.23 (150. Plenarsitzung des Bayerischen Landtages): Redebeitrag "Zschäpe-Vernehmung ist historisches Verdienst der AfD!", [hier klicken]

18 07, 2023

Von admin_|2023-07-19T13:15:50+02:0018. Juli 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für

18.07.23 Pressemitteilung: "Brisante neue Erkenntnisse im NSU-Untersuchungsausschuss – Vernehmung von Beate Zschäpe aufgrund von AfD-Initiative widerlegt tendenziöse linke Annahmen" In der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags erläuterte der AfD-Abgeordnete Richard Graupner die Positionen seiner Partei zum Schlussbericht des Zweiten Untersuchungsausschusses zur weiteren Aufklärung des NSU-Komplexes (Drs. 18/21923, 18/22844 u. 18/29926). Als innen- und [...]