14.07.21 42. Sitzung des Innenausschusses: In dieser Sitzung ging es thematisch hauptsächlich um das Projekt „VeRA“. Diese Abkürzung steht für „Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform“ und meint die Zusammenführung verschiedener historisch gewachsener, derzeit noch getrennter polizeilicher Datenbankbereiche.  Diese Maßnahme steht wie so oft im Spannungsfeld zwischen notwendiger Modernisierung und Effektivierung polizeilicher Arbeit, wie sie besonders bei der Bekämpfung schwerer und organisierter Kriminalität oder des Terrorismus unerlässlich sind, und den Anforderungen des Datenschutzes.

Unsere Fraktion hatte im Juni einen Berichtsantrag eingebracht [hier klicken], dessen Anliegen, über Sachstand, Entwicklung und rechtliche Grundlagen des Vorhabens zu berichten, in dieser Sitzung seitens eines Vertreters des Innenministeriums sowie des Präsidenten des Bayerischen Landeskriminalamts nachgekommen wurde.