Archiv für das Jahr: 2024

17 05, 2024

Von |2024-06-27T09:02:57+02:0017. Mai 2024|Anträge/Anfragen|0 Kommentare

17.05.24 Schriftliche Anfrage vom 22.03. "Anwesenheit des Staatsministers des Innern, für Sport und Integration und des Staatssekretärs im Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration im Plenum und im Innenausschuss" (DS 19/1785), [hier klicken]

15 05, 2024

Von |2024-05-15T09:11:56+02:0015. Mai 2024|Aktuelles|0 Kommentare

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ampel-wirbt-mit-grosser-aktion-fuer-turbo-einbuergerung/

13 05, 2024

Von |2024-05-15T09:13:47+02:0013. Mai 2024|Aktuelles|0 Kommentare

  Es war leider erwartbar: Am heutigen Morgen wurde die Klage der AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vom Oberverwaltungsgericht Münster zurückgewiesen. – Die Schlapphüte dürfen uns also weiterhin als „Verdachtsfall“ führen und uns weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln bespitzeln.Sachlich ist diese Entscheidung ein Skandal und in keiner Weise nachvollziehbar. Hunderte Beweisanträge unserer Anwälte wurden ja [...]

6 05, 2024

Von |2024-05-06T21:18:04+02:006. Mai 2024|Aktuelles|0 Kommentare

  In den letzten Tagen ereignete sich eine ganze Serie von Gewalttaten gegen Wahlkämpfer verschiedener Parteien. Medial und politisch ausgeschlachtet wird hauptsächlich der Angriff auf den Dresdner SPD-Politiker Matthias Ecke (dem an dieser Stelle baldige und vollständige Genesung zu wünschen ist!), der am 03.05. von vier jungen Männern attackiert und krankenhausreif geschlagen wurde. Prompt äußerte [...]

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