Archiv für das Jahr: 2023

14 02, 2023

Von |2023-02-21T21:02:11+01:0014. Februar 2023|Anträge/Anfragen|Kommentare deaktiviert für

14.02.23 Dringlichkeitsantrag "Asylkrise beenden – Bayerische Kommunen nicht im Regen stehen lassen" (DS 18/26943), [hier klicken]

14 02, 2023

Von |2023-02-14T11:17:52+01:0014. Februar 2023|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für

https://fb.watch/iH5_OtQ325/ Die heutige Pressekonferenz unserer Fraktion. Ich informierte über unser Sofortmaßnahmen-Programm zur Entlastung der Kommunen aufgrund deren außerordentlicher Notlage infolge der unkontrollierten Zuwanderung.

10 02, 2023

Von |2023-02-13T17:36:10+01:0010. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für

10.02.22 Pressemitteilung "Straftaten konsequent verfolgen, aber ohne Gesinnungsjustiz! – Staatsregierung ernennt einen „Beauftragten für Hasskriminalität“ Das Bayerische Innenministerium hat angekündigt, den Kampf gegen sogenannte „Hasskriminalität“ und Antisemitismus verstärken zu wollen. Dafür wurde nun eigens ein neuer „Beauftragter der Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus“ installiert. Grund der Ernennung seien steigende Zahlen im Bereich der Hasskriminalität. [...]

10 02, 2023

Von |2023-02-10T11:04:58+01:0010. Februar 2023|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für

https://jungefreiheit.de/politik/2023/usa-sprengung-nord-stream/

9 02, 2023

Von |2023-02-09T19:49:06+01:009. Februar 2023|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für

https://www.br.de/nachrichten/bayern/fluechtlingsunterkuenfte-17-000-personen-sind-fehlbeleger,TVHqJo2

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